Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht

Ideen. geistiges eigentum. effektiv schützen. verteidigen.

Ideen schaffen | Unternehmenswerte und Geistiges Eigentum sichern | Trittbrettfahrer in die Schranken weisen

Gewerbliche Schutzrechte, Know-How und geistiges Eigentum gehören zu den Grundpfeilern jedes Unternehmens. Ihr Schutz und ihre Sicherung sind elementare Bestandteile von unternehmerischem Erfolg. Deshalb heißt es: Wachsam sein, ausgeschlafen sein, kreativ sein, einen Schritt voraus sein. Dies sind die Markenzeichen unserer Arbeit im Gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht.    

Entwicklung und Schutz von Geschäftsideen

Für viele unserer Mandanten ist das geistige Eigentum ein wesentliches Alleinstellungsmerkmal am Markt und damit wichtigster Vermögenswert. Schon vor der Entwicklung neuer Produkte oder Dienstleistungen und dem Markteintritt gilt es daher zu ermitteln, ob die eigene Idee nach deutschen oder internationalen Regelungen geschützt werden kann oder auf der anderen Seite möglichweise bestehende gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt. Frühzeitig prüfen wir, ob die entwickelte Innovation als Marke, Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wird, ob sie so schon vor Markteintritt gesichert werden kann oder ob das Erscheinungsbild eines Produkts designrechtlich geschützt bzw. zumindest wettbewerbsrechtlich relevant werden kann.

Sobald das geistige Eigentum eines Unternehmens oder Unternehmers rechtlich geschützt ist, gilt es, dieses weltweit gegen Wettbewerber und Produktpiraterie zu verteidigen. Hier sind wir zur Stelle. Konsequent, schnell und mit Nachdruck. Nachahmer identifizieren wir im Rahmen eines „Markenmonitorings“.

Beim Erwerb, der Aufrechterhaltung und vor allem der Verteidigung gewerblicher Schutzrechte (Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs) vor den zuständigen Behörden und Gerichten begleiten wir national und international operierende Unternehmen deutschland-, europa- und weltweit. Wir sind bestens vernetzt. In kritischen Märkten (z.B. China) greifen wir auf langjährige Kooperationspartner und Experten zurück. Im Bereich des Patentwesens kooperieren wir mit einem breiten Netzwerk renommierter Patentanwaltskanzleien aller Fachrichtungen im In- und Ausland und koordinieren so die Patentanmeldestrategien unserer Mandanten.

Wir arbeiten nicht nur fokussiert – wir schauen auch nach links und rechts. Fragestellungen aus angrenzenden Bereichen haben wir stets im Blick – etwa bei der der Erforderlichkeit von Produktkennzeichnungen, wie der CE-Kennzeichnung, arzneimittel-,  lebensmittel- oder kosmetikrechtlichen Kennzeichnungen. Wir koordinieren die Tätigkeit von Zertifizierungsstellen und setzen uns aktiv und reaktiv mit Marktaufsichtsbehörden auseinander.

Marketing, Werbung und Absatz

Sowohl der Verkauf von Produkten an sich als auch die Werbestrategie müssen sich vorwiegend an den Vorgaben des Wettbewerbsrechts orientieren. Unsere Mandanten profitieren dabei von unserer Expertise schon bei der Planung von Marketingstrategien. Wir prüfen Werbekonzepte und unterstützen bei deren Umsetzung. Falls es notwendig ist, setzen wir uns mit Abmahnungen auseinander und übernehmen Prozessvertretungen vor den Gerichten. Für ihre Interessen kämpfen wir gerne – mit Leidenschaft und Präzision.

Jede Marketing- und Absatzstrategie bewegt sich zudem in einem umkämpften Umfeld. So können Marken-, Design- und Patentrechte Dritter die gesamte eigene unternehmerische Bemühung zunichtemachen, wenn Konkurrenten wegen der Verletzung dieser Rechte Unterlassung fordern oder sonst durchsetzen, dass das eigene Produkt oder die Dienstleistung nicht weiter vertrieben werden darf. Gewerbliche Schutzrechte eröffnen aber auch Spielräume gegenüber Wettbewerbern, die sich gezielt nutzen lassen, um die eigene Marktposition zu erhalten und zu stärken. Risiken und Chancen identifizieren wir frühzeitig. Wir tun, was zu tun ist.

Technologie- und Know-How-Transfer (Lizenzen)

Unternehmen stellt sich häufig die Frage, ob immaterielle Vermögenswerte (Marken, Technologie, Know-How, Designs, etc.) ausschließlich im Unternehmen selbst entwickelt werden soll oder auch außerhalb. Hier beraten wir unsere Mandanten seit vielen Jahren bei der Strukturierung und der rechtssicheren Gestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen (F&E) mit Kooperationspartnern. Wenn das Unternehmen im Anschluss an die Entwicklung geistigen Eigentums entscheiden muss, ob es die Erfindung nur selbst verwerten will oder ob eine zusätzliche Einnahmequelle durch den Abschluss von Lizenzverträgen geschaffen werden soll, können wir auf unser Know-How im Kartellrecht, im Bereich der Regulierten Industrien sowie im Gesellschafts- und Vertriebsrecht zurückgreifen.

In vielen Fällen ist es für die Umsetzung eigener Geschäftsideen unumgänglich, schon auf dem Markt vorhandenes geistiges Eigentum „einzukaufen“. Wir stellen unseren Mandanten alles nötige Know-How zur sinnvollen Ausgestaltung von Lizenzverträgen bereit. Wir decken dabei das gesamte rechtlich relevante Spektrum bis hin zum Vertriebskartellrecht ab. Auf diese Weise stellen wir eine optimale Verwirklichung der Interessen unserer Mandanten sicher.

Urheberrecht

Wir stehen ein und nutzen die Chancen des Urheberrechts – für den Schutz der Leistungen von Künstlern, Ingenieuren, Softwareentwicklern, Journalisten, Wissenschaftlern, Architekten und anderer Berufsgruppen. Urheberrechte entstehen schon mit der Schaffung eines Werkes, ohne dass es behördlicher Akte wie etwa einer Registereintragung bedarf. Aus diesen Gründen sind Urheberrechte besonders anfällig für Rechtsverletzungen Dritter. Insoweit sind Weitblick und Wachsamkeit gefragt. Beides bringen wir mit.

Wir unterstützen unsere Mandanten in diesem Zusammenhang beim optimalen Schutz und der Verwertung ihrer Arbeitsergebnisse, etwa im Zusammenhang mit dem Abschluss von Lizenzverträgen, beim Ausspruch oder der Abwehr von Abmahnungen sowie vor Gericht.

Branchenkenntnis

Jedes Produkt hat Besonderheiten. Für jeden Markt und jede Branche gelten eigene Spielregeln und Rahmenbedingungen. In Branchen, in denen wir tätig sind, kenn wir uns aus. Wir wissen, wie der Hase läuft – wie die Märkte funktionieren.

Über besondere Branchenkenntnisse verfügen wir im Bereich der regulierten Industrien (Gesundheit, Glücksspiel, Verkehr, Verteidigung, Energie und Finanzprodukte). Andere Branchen erschließen wir uns schnell. Kennen wir uns nicht aus oder passen ein Produkt oder eine Branche nicht zu uns, dann sagen wir dies.

Competition Litigation

Gerichtliche Auseinandersetzen versuchen wir bestmöglich zu vermeiden. Gelingt dies nicht oder sind gerichtliche Verfahren sinnvoll, kämpfen wir für die Interessen unserer Mandanten – mit klaren und präzisen Schriftsätzen, einer durchdachten Prozesstaktik und der erforderlichen Durchschlagskraft.

Gute Argumente verhelfen nur zum Ziel, wenn sie verständlich sind, und das Gericht oder die Behörde auch erreichen. In Schriftsätzen kommen wir deshalb schnell zum Wesentlichen und bringen die Dinge auf den Punkt.