Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht

»Die Geschäftsidee – Entwicklung, Begleitung und Schutz

Für viele unserer Mandanten ist das geistige Eigentum ein wesentliches Alleinstellungsmerkmal am Markt und damit wichtigster Vermögenswert. Schon vor der Entwicklung neuer Produkte oder Dienstleistungen und dem Markteintritt gilt es daher zu ermitteln, ob die eigene Idee nach deutschen oder internationalen Regelungen geschützt werden kann oder auf der anderen Seite möglichweise bestehende gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt. So sollte insbesondere geprüft werden, ob die entwickelte Innovation als Marke, Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wird, ob sie so schon vor Markteintritt gesichert werden kann oder ob das Erscheinungsbild eines Produkts designrechtlich geschützt bzw. zumindest wettbewerbsrechtlich relevant werden kann. Etwaige vorrangige Rechte Dritter müssen deshalb schon in der Phase der konkreten Entwicklung neuer Geschäftsideen berücksichtigt werden.

Sobald das geistige Eigentum eines Unternehmens oder Unternehmers rechtlich geschützt ist, gilt es, dieses weltweit gegen Wettbewerber und Produktpiraterie zu verteidigen. Nachahmer sind im Rahmen eines „Markenmonitorings“ zu identifizieren. So können rechtzeitig und wirksam die erforderlichen Abwehrmaßnahmen eingeleitet werden. Wir verfügen über breite Erfahrung in der Beratung unserer nationalen und internationalen Mandanten deutschland-, europa- und weltweit beim Erwerb, der Aufrechterhaltung und vor allem der Verteidigung gewerblicher Schutzrechte (Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs) vor den zuständigen Behörden und Gerichten.

Insbesondere in den kritischen Märkten (wie z.B. China) arbeiten wir eng mit langjährig persönlich bekannten Kooperationspartnern und Experten der dortigen Rechtslage zusammen. Wir entwerfen und prüfen Abmahnungen, vertreten unsere Mandanten in Verletzungs- und Löschungsverfahren und begleiten Lizenzvertragsverhandlungen. Im Bereich des Patentwesens kooperieren wir mit einem breiten Netzwerk renommierter Patentanwaltskanzleien aller Fachrichtungen im In- und Ausland und koordinieren so die Patentanmeldestrategien unserer Mandanten.

Unsere Mandanten beraten wir auch umfassend bei angrenzenden Fragestellungen, etwa bei der Erforderlichkeit von Produktkennzeichnungen, wie der CE-Kennzeichnung, lebensmittel- oder kosmetikrechtlichen Kennzeichnungen. So koordinieren wir beispielsweise die Tätigkeit von Zertifizierungsstellen und setzen uns aktiv und reaktiv mit Marktaufsichtsbehörden auseinander. 

»Marketing, Werbung und Absatz

Sowohl der Verkauf von Produkten an sich als auch die Werbestrategie müssen sich vorwiegend an den Vorgaben des Wettbewerbsrechts orientieren. Unsere Mandanten profitieren dabei von unserer Expertise schon bei der Planung von Marketingstrategien. Wir prüfen Werbekonzepte und unterstützen bei deren Umsetzung. Falls es notwendig ist, setzen wir uns mit Abmahnungen auseinander und übernehmen Prozessvertretungen vor den Gerichten – insbesondere auch in den besonders relevanten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.

Jede Marketing- und Absatzstrategie bewegt sich zudem in einem umkämpften Umfeld. So können Marken-, Design- und Patentrechte Dritter die gesamte eigene unternehmerische Bemühung zunichtemachen, wenn Konkurrenten wegen der Verletzung dieser Rechte Unterlassung fordern oder sonst durchsetzen, dass das eigene Produkt oder die Dienstleistung nicht weiter vertrieben werden darf.

Gewerbliche Schutzrechte eröffnen aber auch Spielräume gegenüber Wettbewerbern, die sich gezielt nutzen lassen, um die eigene Marktposition zu erhalten und zu stärken. Unsere Anwälte beraten hier langjährig national und weltweit zum strategischen Einsatz gewerblicher Schutzrechte und zur Nutzung wettbewerbsrechtlicher Handlungsmöglichkeiten. Hier stehen wir unseren Mandanten im In- und Ausland sowohl außergerichtlich wie auch in Gerichtsverfahren mit unserer breiten Erfahrung zur Seite. Dies gilt vor allem auch in China, wo wir mit langjährig persönlich bekannten Kooperationspartnern zusammenarbeiten, die zu den führenden Rechtsexperten des dortigen Marktes zählen.

»Technologie- und Know-How-Transfer (Lizenzen)

Unternehmen stellt sich häufig die Frage, ob immaterielle Vermögenswerte (Marken, Technologie, Know-How, Designs, etc.) ausschließlich im Unternehmen selbst entwickelt werden soll oder auch außerhalb. Hier beraten wir unsere Mandanten seit vielen Jahren bei der Strukturierung und der rechtssicheren Gestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen (F&E) mit Kooperationspartnern. Wenn das Unternehmen im Anschluss an die Entwicklung geistigen Eigentums entscheiden muss, ob es die Erfindung nur selbst verwerten will oder ob eine zusätzliche Einnahmequelle durch den Abschluss von Lizenzverträgen geschaffen werden soll, bringen unsere Anwälte ihre rechtsgebietsübergreifende Expertise im Recht des geistigen Eigentums sowie vor allem auch im Kartell-, Gesellschafts- und Vertriebsrecht ein.

In vielen Fällen ist es für die Umsetzung eigener Geschäftsideen unumgänglich, schon auf dem Markt vorhandenes geistiges Eigentum „einzukaufen“. Wir stellen unseren Mandanten alles nötige Know-How zur sinnvollen Ausgestaltung von Lizenzverträgen bereit. Wir decken dabei das gesamte rechtlich relevante Spektrum bis hin zum Vertriebskartellrecht ab. Auf diese Weise stellen wir eine optimale Verwirklichung der Interessen unserer Mandanten sicher. 

»Urheberrecht

Nicht nur Leistungen von Künstlern, sondern auch diejenigen von Ingenieuren, Softwareentwicklern, Journalisten, Wissenschaftlern, Architekten und anderer Berufsgruppen können dem Schutz des Urheberrechts unterliegen. Urheberrechte entstehen schon mit der Schaffung eines Werkes, ohne dass es behördlicher Akte wie etwa einer Registereintragung bedarf. Aus diesen Gründen sind Urheberrechte besonders anfällig für Rechtsverletzungen Dritter.

Wir unterstützen unsere Mandanten in diesem Zusammenhang beim optimalen Schutz und der Verwertung ihrer Arbeitsergebnisse, etwa im Zusammenhang mit dem Abschluss von Lizenzverträgen, beim Ausspruch oder der Abwehr von Abmahnungen sowie vor Gericht.

»Branchenkenntnisse und Internationalität

Jede Branche hat ihre besonderen rechtlichen An- und Herausforderungen an den Vertrieb der Produkte und Dienstleistungen. Unsere Anwälte verfügen dabei über besonderes Know-How im Gesundheitswesen und im Softwarebereich ebenso wie in den Bereichen Maschinen- und Anlagebau und Automotive. Schließlich haben wir langjährige Erfahrungen in der Beratung von Unternehmen, welche in staatlich regulierten Branchen (z.B. in der Glücksspielbranche) tätig sind.

In sämtlichen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts kommen unseren Mandanten unser besonderes rechtsgebietsübergreifendes Know-How, unsere besonderen Branchenkenntnisse sowie unser internationaler Ansatz zugute. Nicht nur Mandanten aus Deutschland, sondern insbesondere auch ausländische Unternehmen vertrauen uns seit vielen Jahren in der Beratung und dem Schutz ihres geistigen Eigentums in Deutschland und im Ausland. Einen besonderen Schwerpunkt haben wir hier in der Betreuung von Unternehmen aus dem asiatischen Wirtschaftsraum, die in Deutschland tätig werden wollen – sowie umgekehrt arbeiten wir für unsere Mandanten aus dem deutschen Rechtsraum mit langjährig persönlich bekannten Kooperationspartnern im asiatischen Rechtsraum, vor allem in China, zusammen. Unsere Kooperationspartner zählen dabei zu den führenden Rechtsexperten des dortigen Marktes.

»Wettbewerbsrechtliche Prozessführung

Gerichtliche Auseinandersetzungen in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten werden bestimmt durch eine Vielzahl rechtlicher und tatsächlicher Besonderheiten. Einerseits ist Branchenwissen gefragt, denn die Gepflogenheiten der Branche bestimmen oftmals den Rahmen des wettbewerbsrechtlich Zulässigen. Andererseits ist vor allem spezialisiertes Fachwissen gefragt, das den Besonderheiten wettbewerbsrechtlicher Prozesse Rechnung trägt.

Durch unsere langjährige Erfahrung in der wirtschaftsrechtlichen Beratung haben wir uns unter anderem darauf spezialisiert, wettbewerbsrechtliche Prozesse zu führen und setzen dort die Interessen von Unternehmen und Verbänden gleichermaßen durch.